MdB Jürgen Hardt (CDU)  im Jahr der Europawahl an der ADS

Jürgen Hardt, Bundestagsabgeordneter der CDU, besuchte die ADS wie immer in den vergangenen Jahren im Rahmen der Europawoche der Schulen. In diesem Jahr nahmen viele Schülerinnen und Schüler teil, die zum ersten Mal bei der Europawahl wählen dürfen. Herr Hardt stellte sich auf diese Zielgruppe ein und erklärte zunächst, wer wählen darf ( bei der Europawahl zum ersten Mal auch 16-Jährige sowie natürlich wie bisher auch Bürger anderer EU-Mitgliedsländer).

Dann besprach er mit den Schülerinnen und Schülern die Organe der EU und beruhigte die jungen Menschen zunächst, dass Verwirrung angesichts zahlreicher Organe mit ähnlichen Namen (z.B. Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union und der nicht zur EU gehörende Europarat) auch unter Erwachsenen und sogar Politikern zu finden sei.

Nebenbei flossen immer wieder interessante Details ein, so z.B. die Erklärung, warum Europa ein „Mix“ aus allen Ideen, wie man eine Demokratie organisieren könne, sei, warum es 2 Sitze für das Europäische Parlament (Straßburg und Brüssel) gibt, usw.

Sein Kernanliegen wurde auf die Frage deutlich, wie er junge Wähler überzeugen wolle:

Herr Hardt äußerte den Wunsch, dass mehr (junge) Menschen das Gefühl bekommen, dass das Maß an Freiheit und Gerechtigkeit, das in der EU herrsche, verteidigt werden müsse. Außerdem müsse man sich der Tatsache bewusst sein, dass diejenigen, die gegen die Ordnung sind, radikaler und aktiver sind als die Verfechter. Daher sei das Wählen so wichtig.

Seiner Meinung nach könne Europa noch mehr Gemeinsames umsetzen und er verwies dabei auf die Außen- und Sicherheitspolitik.

Auf die Frage hin, wie man sich als junge Wählerin/ als junger Wähler informieren sollte, verwies Herr Hardt zwar auf den Wahl-O-Mat, betonte aber, dass man sich der Tatsache bewusst sein müsse, dass die Fragen und Antworten, auf denen der Wahl-O-Mat aufbaue, auch im Ergebnis auf Parteien hinweisen könnten, die seiner Meinung nach der Demokratie und dem europäischen Projekt eher schaden. Man solle sich zusätzlich immer ein Bild machen von Personen, indem man deren politische Inhalte und Glaubwürdigkeit überprüft.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs interessierten sich die Schülerinnen und Schüler für Herrn Hardts Weg in die Politik, für den Alltag eines Politikers, für die Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten und für die Frage, wie er eigentlich informiert bleibt.

Anschaulich berichtete Herr Hardt vom Erwachen seines politischen Interesses im Zuge der NATO-Nachrüstungsdiskussion Ende der 1970er/ Anfang der 1980er Jahre. Er verwies auf den aus der Diskussion und den Verhandlungen hervorgegangenen Abrüstungsvertrag, der erst 2019 von den USA gekündigt wurde, nachdem sie Russland vorgeworfen hatten, den Vertrag gebrochen zu haben.

Seinen Alltag als Politiker schilderte er mit Verweis auf unterschiedliche „Wochentypen“: Die Woche in Berlin mit zahlreichen, zum immer gleichen Zeitpunkt stattfindenden Sitzungen (z.B. mit Mitarbeitern, Fraktion, Ausschüssen, Plenum des Bundestages), die Wahlkreiswoche und Wochen, in denen er auf Reisen ist und z.B. im Ausland Botschafter oder Abgeordnete trifft.

Besonders interessant waren seine Hinweise zu den Informationen, die er als Bundestagsabgeordneter erhält. Er bezog sich hier nicht auf Informationen aus der Presse, sondern auf die Informationen über politische Vorhaben auf europäischer Ebene und die Frage, inwieweit der deutsche Bundestag die deutsche Regierung verpflichten kann, auf europäischer Ebene in einer bestimmten Weise abzustimmen. Herr Hardt verwies auf die riesige Fülle an Fachinformationen, an die man herankomme, die aber oft überfordern – vor allem Neulinge im Parlament.

Einer Schülerin lag die Frage am Herzen, wie man die Asylverfahren in der EU effektiver gestalten könne. Herr Hardt erklärte zunächst die geltende Regelung nach dem Dublin-Verfahren und verwies auf die aktuellen Vereinbarungen zur faireren Verteilung, die Pläne für schnellere Asylverfahren für Menschen aus Ländern mit geringer Anerkennungsquote und die Planung von Camps für Asylverfahren außerhalb der EU. Hier ging er nicht darauf ein, wie umstritten diese Pläne sind.

Nur selten zeigte sich Herr Hardt als Parteipolitiker; er bemühte sich, den Schülerinnen und Schülern fair wesentliche Aspekte des politischen Betriebes auf deutscher und europäischer Ebene nahe zu bringen.

Christa Boekhorst